Der Arbeitsvertrag – Rechtsanwaltskanzlei Anke Knauf in Leipzig

 

2. Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen

Für den AV gilt grundsätzlich, die durch Art. 2 Abs. I GG gewährleistete Vertragsfreiheit.

  • Freiheit
    • ob überhaupt AV geschlossen wird
    • mit wem
    • mit welchem Inhalt
    • in welcher Form er abgeschlossen wird

Grenzen hat die Vertragsfreiheit in entgegenstehenden Gesetzen, Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts.

 

AV darf grundsätzlich nicht einseitig belastend und der Interessenausgleich nicht offensichtlich unangemessen sein.

 

Diese arbeitsrechtlichen Grundsätze und Vorschriften dienen grundsätzlich dem Schutz des AN. Dies bedeutet, dass von Gesetzen, Tarifverträgen u.ä. grundsätzlich nicht zu Lasten des AN wohl aber zu Lasten des AG abgewichen werden kann (z.B. bei Kündigungsfristen).

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