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Der Arbeitsvertrag


5. Rechtsmängel des Arbeitsvertrages


Nichtigkeit des AV

Folgende Nichtigkeitsgründe kommen in Betracht:

Sittenwidrigkeit und Wucher

Ein AV ist sittenwidrig, wenn er gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt. Es ist ein objektiver Maßstab anzulegen und es ist eine umfassende Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung aller Umstände vorzunehmen. Wucher ist ein konkreter Unterfall der Sittenwidrigkeit.

Der AV wird nichtig, wenn jmd. unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen od. der erheblichen Willensschwäche des anderen, sich für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zur Leistung stehen. Es kommt hier also auf die subjektive Ausbeutung der Schwäche des anderen an. (Nicht jedes deutliche Missverhältnis ist Wucher)

Bsp. Praktikumsverhältnis über 6 Monate, in dem nicht der Ausbildungszweck im Vordergrund stand, sondern tatsächlich in Vollzeit für den Betrieb gearbeitet wurde, für eine monatliche Vergütung von 375,-€. Der AG rechtfertigte dies damit, dass er jederzeit jemanden anderes finden könne.

Bisher wurden noch keine festen Richtwerte zur Feststellung eines auffälligen Missverhältnisses entwickelt. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit/Wucher ist ein Anspruch des AN auf die übliche Vergütung.


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