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Ehegattenunterhalt und Unterhaltsansprüche bei RA-Knauf

Unterhaltsansprüche gibt es auch zwischen Ehegatten. Streng zu unterscheiden sind beim Ehegattenunterhalt die Bereiche Familienunterhalt, Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt.
Der Begriff Familienunterhalt beschreibt den Unterhaltsanspruch des in häuslicher Gemeinschaft lebenden Ehegatten, während Trennungsunterhalt demgegenüber den Unterhaltsanspruch des in Trennung lebenden Ehegatten meint. Der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten wird schließlich als nachehelicher Unterhalt bezeichnet. Alle drei Ansprüche sind nicht identisch und müssen für die jeweiligen Zeiträume separat geltend gemacht werden.
Tatsächlich immer wieder streitbefangen sind dabei der Trennungs- und der nacheheliche Unterhalt.
Der Trennungsunterhalt und seine Anspruchsvoraussetzungen richten sich nach dem § 1361 BGB . Dagegen existieren für einen nachehelichen Unterhalt in den §§ 1570 ff. BGB sechs unterschiedliche, abschließende Anspruchsgrundlagen. Über die dort jeweils benannten Voraussetzungen hinaus müssen die allgemeinen Unterhaltvoraussetzungen vorliegen, nämlich Bedürftigkeit auf Seiten des Berechtigten sowie Leistungsfähigkeit auf Seiten des Verpflichteten. Eine Grenze für die Leistungsfähigkeit bilden dabei die in der Düsseldorfer Tabelle enthaltenden Selbstbehaltssätze.

Ehegattenunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle

Liegen sämtliche Anspruchsvoraussetzungen vor, kann vom anderen Ehegatten von Gesetzes wegen und grundsätzlich unabhängig vom Güterstand ein angemessener Unterhalt durch Zahlung einer Geldrente verlangt werden. Was angemessener Unterhalt ist, orientiert sich am Bedarf des Berechtigten. Dieser bemisst sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen, welche in erster Linie durch die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eheleute bestimmt werden. Der Bedarf richtet sich jedoch nur nach dem verfügbaren, d.h. bereinigten (nach Abzug von Steuern, anderweitigen gesetzlichen Abzügen, Versorgungsaufwendungen, ggf. Barunterhaltsleistungen an Kinder, etc.) und somit verteilungsfähigen Einkommen der Ehegatten. Bei der Bestimmung dieses unterhaltsrelevanten Einkommens werden auch sogenannte fiktive Einkünfte einberechnet. Dabei handelt es sich um Einkünfte, die durch tatsächlich nicht ausgeübte, aber zumutbare Erwerbstätigkeit oder auch durch einen zumutbaren Arbeitsplatz-, Arbeitsort- oder Berufswechsel erzielbar wären. Ausgehend von dem so ermittelten, relevanten Einkommen wird letztlich eine Quote bestimmt, für die der sogenannte Halbteilungsgrundsatz maßgeblich ist. Danach steht jedem Ehegatten grundsätzlich die Hälfte der unterhaltsrelevanten Einkünfte zu. Zu bedenken ist allerdings ein eventuell bestehender Quotenvorteil in Form des sogenannten Erwerbstätigenbonus (1/7 nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 1.1.2011).
Wegen der umfangreichen und komplizierten rechtlichen Einzelheiten im Bereich der Bestimmung des Bedarfes sowie im Bereich des Ehegattenunterhalts allgemein ist unbedingt anwaltlicher Rat einzuholen.
Ein bestehender Ehegattenunterhaltsanspruch erlischt mit der erneuten Heirat, der Begründung einer Lebenspartnerschaft oder bei Versterben des Berechtigten.



Ehegattenunterhalt Düsseldorfer Tabelle

Die für den Ehegattenunterhalt relevanten Vorschriften finden sich in den §§ 1360 , 1569 ff. BGB . Es besteht allerdings die Möglichkeit, abweichende Vereinbarungen über die Unterhaltspflicht für die Zeit nach der Scheidung zu treffen.

Die obigen Gesetzestexte finden Sie hier:
Bürgerliches Gesetzbuch , BGB § 1360

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