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Sorgerecht - Anwaltskanzlei Anke Knauf aus Leipzig

Sind aus einer Ehe gemeinsame Kinder hervorgegangen, stellt sich nach der Ehescheidung die Frage, ob beide Elternteile weiterhin gemeinsam für diese sorgen wollen und wie.

Der Begriff der elterlichen Sorge, allgemein als Sorgerecht bezeichnet, meint das Recht und die Pflicht der Eltern, für ihr minderjähriges Kind als Person sowie für dessen Vermögen Sorge zu tragen. Personensorge bedeutet dabei eine umfassende Pflege, Erziehung und Förderung, sowohl im körperlichen und geistig-seelischen Bereich als auch in Bezug auf soziale und wirtschaftliche Belange. Der Gesetzgeber hat in § 1626 Abs. 2, 3 BGB ausdrücklich Erziehungsgrundsätze normiert, denen die Eltern bei der Ausübung der Personensorge zu folgen haben. Im Rahmen der Vermögenssorge besteht für die Eltern die Verpflichtung, das Vermögen des Kindes pflichtgemäß zu verwalten und dabei die gesetzlichen Einschränkungen zu beachten. Die elterliche Sorge umfasst neben diesen beiden Bereichen aber auch die Vertretung des Kindes. Im Vordergrund steht bei allen Aspekten der elterlichen Sorge stets das Wohl des Kindes.

Beide Elternteile haben die elterliche Sorge im Einvernehmen auszuüben. Bestehen jedoch in einzelnen Angelegenheiten der elterlichen Sorge oder einer bestimmten Art von Angelegenheiten Meinungsverschiedenheiten und können die Eltern diesbezüglich keine Einigung finden, kann das Gericht auf Antrag eines Elternteils letztlich die Entscheidungskompetenz auf einen Elternteil übertragen. Die elterliche Sorge kann somit auf Antrag in Teilbereichen, aber auch insgesamt auf einen Elternteil übertragen werden.

Wird also im Zuge des Scheidungsverfahrens kein Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge gestellt, bleibt es beim gesetzlich vorgesehenen gemeinsamen Sorgerecht. Im Falle eines Antrags ist wiederum das Kindeswohl entscheidend. Ist entsprechend nach einer zweistufigen Prüfung zu erwarten, dass die Aufhebung der gemeinsamen Sorge sowie die Übertragung auf den antragstellenden Elternteil dem Wohl des Kindes am besten entspricht, wird das Gericht dem Antrag stattgeben. Dem anderen Elternteil bleibt dann ein Umgangsrecht sowie ein Auskunftsrecht.

Soweit ein gemeinsames Sorgerecht besteht, sind beide Elternteile gesetzlich vertretungsbefugt. Im Übrigen richtet sich die Vertretungsbefugnis nach dem übertragenen Teilbereich bzw. den übertragenden Entscheidungskompetenzen. Eine wichtige Ausnahme stellt das sogenannte Notvertretungsrecht dar, nachdem ein Elternteil bei Gefahr im Verzug, unbeachtlich der eigentlichen Befugnisse, im Einzelfall das Recht zur alleinigen Vertretung hat. Dies betrifft in der Praxis beispielsweise plötzlich notwendig gewordene, unaufschiebbare ärztliche Eingriffe.

Einschränkungen im Rahmen der Vertretung des Kindes ergeben sich in zwei Richtungen. Zum einen gibt es Bereiche, in denen das Kind mündig ist und daher nur selbstständig entscheiden kann, sodass eine elterliche Vertretung ausgeschlossen ist. Zum anderen bedürfen Eltern bei gewissen, insbesondere wichtigen oder riskanten Geschäften zur Ausübung ihrer elterlichen Vertretungsbefugnis der Zustimmung des Familiengerichts.

Das Familiengericht kann die Eltern auch allgemein in Einzelfällen und auf Antrag bei der Ausübung der elterlichen Sorge unterstützen, wenn dies zweckmäßig und zum Wohl des Kindes geboten ist. Liegt jedoch eine Gefährdung des Kindeswohls vor, muss das Gericht zum Wohl des Kindes tätig werden. Ein staatliches oder gerichtliches Eingreifen in die elterliche Sorge ist dann ausdrücklich gesetzlich vorgesehen.

Die umfangreichen Einzelheiten zur elterlichen Sorge sind den zahlreichen Vorschriften der §§ 1626 ff BGB zu entnehmen. Für die komplexe Materie des Sorgerechts ist in jedem Fall Rat bei einem Rechtsanwalt einzuholen.

Die obigen Gesetzestexte finden Sie hier:
Bürgerliches Gesetzbuch

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